Das Dilemma der Linken Warum sich die politische Linke erneuern muss.

Die historische Linke wurde abgelöst von politischen Profiteuren der Armut anderer. Die heute als links definierte Politik ist die Fortführung des Kapitalismus mit anderen Mitteln und zeichnet sich vor allem aus durch die Unterlassung der politischen Bildung der angeblichen Adressaten linker Politik bei gleichzeitiger propagandistischer Überzeugungsarbeit für entweder eine Notwendigkeit der Akzeptanz sozialfeindlicher Politik oder …

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Mailingliste

Mailingliste abonnieren, abbestellen oder Daten ändern https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/sozialeunion Datenschutzerklärung für unsere Mailingliste Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO erfolgt durch die Verantwortlichen der SOZIALEN UNION: Anke & Ingmar Vetter, Lindenstraße 15, 87600 Kaufbeuren. Empfänger der verarbeiteten personenbezogenen Daten sind die Verantwortlichen. Übermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale …

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Deutschlandplan MANIFEST DER SOZIALEN UND DEMOKRATISCHEN ERNEUERUNG DEUTSCHLANDS

WAS DEUTSCHLAND VERÄNDERT, VERÄNDERT EUROPA UND DIE WELT. Wenn diejenigen Menschen, welche soziale und demokratische Veränderungen wollen, sich nicht umgehend organisieren und die dafür erforderlichen Maßnahmen ergreifen, wird Deutschland das Zentrum eines europäischen Umbruchs, der für den Bestand von Europa und der Welt gefährlich werden wird. Wenn wir es in den nächsten zwanzig Jahren nicht …

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Rechtswissenschaftliche Expertise zum verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag

Herausgeber SOZIALE UNION Rechtsfrage Verletzt der Rundfunkbeitrag auf der Grundlage des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) das Grundrecht auf ungehinderte Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG in Verbindung mit dem Grundrecht der Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG? Tenor Obersatz …

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Rundfunkbeitragsvolksabstimmung Wir fordern eine bundesweite Volksabstimmung über den Rundfunkbeitrag!

Alle Informationen zum Ausdrucken Hier klicken und alle Informationen als PDF-Datei herunterladen, ausdrucken und in Ruhe offline lesen. Wenn Sie eine neutrale Volksabstimmung über den RUNDFUNKBEITRAG unterstützen, dann schenken Sie anderen Grundrechtsträgern Ihr Exemplar unseres VERFASSUNGSRECHTLICHEN INFORMATIONSSCHREIBENS mit dem Ziel der Organisation und Durchführung einer VOLKSABSTIMMUNG über den RUNDFUNKBEITRAG mit den Rechtsmitteln des Grundgesetzes für …

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Europäischer Asylplan Politische Ansätze zur Lösung der europäischen Asylproblematik

Maßnahmen in Bezug auf Deutschland In Deutschland muss der Initiierung eines Europäischen Asylplans die strikte Anwendung sowie Anpassungen der grundgesetzlichen Asylrechte gemäß Art. 16a GG vorausgehen, wobei die aktuell in Art. 16a Abs. 2 GG niedergelegte Drittstaatenregelung dahingehend geändert werden muss, dass sich ihre aktuelle Verfassungswidrigkeit daraus ergibt, dass sie politischen Asylsuchenden, welche über sogenannte …

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Volkszustandsbericht

Die hier verlinkten und regelmäßig aktualisierten Beiträge verschaffen in Wahrnehmung unseres Grundrechts auf die Freiheit der Berichterstattung gemäß Art. 5 Abs. 1 GG einen Überblick über das breite und oft sehr gegensätzliche politische Meinungsspektrum in und über Deutschland. Die Schlagzeilen werden mittels RSS von den Betreibern externer Webseiten zur öffentlichen Verfügung gestellt. Alle Links öffnen …

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Geheime Wahlen? Geheime Demokratie?

Demokratie ist der Schutz von Minderheiten vor dem Willen der Mehrheit. Grundlage einer jeden Demokratie ist die freie Wahl aller Wahlberechtigten im Rahmen der ersten Prämisse. Frei ist eine Wahl ausschließlich dann, wenn jeder Mangel von Zwang im Laufe der Wahl nachweislich ist. Der Nachweis des Mangels von Zwang kann nur geführt werden, wenn die …

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DSGVO: Berufsverbot für Heilpraktiker?

Veröffentlicht am 4. Juni 2018 / Stand: 14. Juni 2018 Der folgende Text gilt, außer für Heilpraktiker, für alle selbständigen und freiberuflichen Angehörigen von Berufen, in denen personenbezogene Gesundheitsdaten erhoben werden, deren Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung keine staatlich geregelte Ausbildung erfordert und welche demnach nicht dem gesetzlichen Berufsgeheimnis im Sinne des § 203 …

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Bundesverfassungsgericht: SOLANGE III

Ingmar Vetter Zunächst in aller Kürze eine Erläuterung zum Titel des Beitrages: Es existieren zwei Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts mit den literarischen Kurzbezeichnungen Solange I und Solange II. Sie betreffen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Verhältnis zur europäischen Rechtsprechung und sind im Übrigen inhaltlich für das Folgende ohne Bedeutung. Lediglich ihr Name steht für ein immer …

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